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Konservative Mimese

Published in thinktank (berlinpolis), 2. Jahrgang, Heft Nr. 05 (June 2007)

Die Wandlung der Tories unter David Cameron

Die britischen Konservativen machen es Kommentatoren nicht gerade leicht. Kaum eine andere große europäische Volkspartei wird derzeit so widersprüchlich beurteilt wie die Tories unter ihrem Parteichef David Cameron. Für die einen steht Cameron für die Erneuerung und Verjüngung seiner Partei. Andere sehen genau darin den Ausverkauf konservativer Grundüberzeugungen. Wieder andere halten all dies nur für eine modernere Verpackung traditioneller politischer Konzepte. Nur in einem Punkt sind sich die Beobachter weitgehend einig: Es ist die größte Verschiebung im britischen Parteienspektrum, seit Tony Blair seine Arbeitspartei zu „New Labour“ umgeformt hat.

Um die Wandlung der Tories zu verstehen, lohnt es sich, gedanklich ins Frühjahr 2005 zurückzugehen, als sich das Vereinigte Königreich im Wahlkampf befand und der konservative Parteichef noch Michael Howard hieß. Die Tories hatten nach dem erdrutschartigen Wahlsieg Blairs von 1997 in Howard bereits ihren dritten Parteichef, aber wie seine glücklosen Vorgänger William Hague und Iain Duncan Smith steuerte Howard auf eine historische dritte Wahlniederlage in Folge zu. Dem Wahlkampf war anzumerken, dass niemand ernsthaft an eine Chance gegen Tony Blair glaubte, obwohl dieser infolge des Irakkriegs und einiger innenpolitischer Skandale damals bereits angeschlagen war. Doch die Konservativen konnten daraus kein Kapital schlagen, denn sie galten selbst in der Opposition noch als verbrauchter als die schon seit acht Jahren regierende Labour Party.

Das Bild, das sich von den Konservativen in der Öffentlichkeit festgesetzt hatte, war das der „nasty party“, der „unanständigen Partei“. So hatte Tory-Geschäftsführerin Theresa May ihre Partei ausgerechnet auf dem Parteitag von Bournemouth 2002 öffentlich bezeichnet. Michael Howards persönliches Ansehen war kaum positiver. Er galt als unaufrichtig und finster, seit seine „Parteifreundin“ Ann Widdecombe über ihn einmal im Unterhaus gesagt hatte „there is something of the night about him“. Der Sohn rumänischer Einwanderer wurde dieses Dracula-Image fortan nicht mehr los. Um alles für die Partei noch schlimmer zu machen, führten die Tories einen Wahlkampf, der sich fast ausschließlich mit Themen wie Asyl, Einwanderung oder der Behandlung von Sinti und Roma zu beschäftigen schien. Der Slogan „Are you thinking what we’re thinking?“ musste als kaum versteckter Rechtspopulismus verstanden werden, während die Wähler viel mehr an Programmen zu Themen wie Gesundheit oder Bildung interessiert gewesen wären. Die gab es bei den Konservativen zwar auch, aber sie wurden nicht kommuniziert. Andererseits zeigten Umfragen, dass die Zustimmung zu konkreten Vorschlägen in dem Moment einbrach, in dem man die Befragten aufklärte, dass sie aus der Tory-Partei stammten.

Angesichts dieser ungünstigen Ausgangsbedingungen waren die Konservativen mit ihrem Wahlergebnis von 32,3 Prozent der Stimmen noch gut bedient. Aber gleichzeitig wurde selbst den überzeugtesten Tory-Traditionalisten klar, dass ihre Partei in dieser Verfassung keine Zukunft hätte. Sogar die langfristige Auflösung der Konservativen und die Gründung einer neuen Mitte-Rechts-Partei schienen für einen Augenblick denkbar.

Doch dann geschah etwas, mit dem wohl niemand gerechnet hatte. Statt seinen sofortigen Rücktritt vom Parteivorsitz zu erklären, blieb Michael Howard noch über ein halbes Jahr im Amt, um der Partei mehr Zeit zu geben, einen neuen Chef zu wählen. Nach einer Vorauswahl im Kreise der Fraktion blieben noch zwei Kandidaten übrig: David Davis, der innenpolitische Sprecher der Tories, und David Cameron, bildungspolitischer Sprecher der Partei. In einer Mitgliederbefragung setzte sich der jugendlich wirkende David Cameron gegen den Vertreter des Parteiestablishments David Davis durch.

Wofür Cameron genau stand, war zu diesem Zeitpunkt eigentlich niemanden bekannt. Aber er war so anders als gewöhnliche Tories und schien mit der verstaubt bis reaktionär wirkenden konservativen Partei nichts mehr gemein zu haben. Selbst als die Boulevardpresse Gerüchte über frühere Drogen- und Sexaffären Camerons präsentierte, nutzte ihm dies eher als dass es ihm schadete. Allein die Vermutung, dass ein Torychef Drogen und Sex aus eigener Erfahrung kennen könnte, ließ die Konservativen schlagartig sympathischer erscheinen. Wenn dann auch noch alte thatcheristische Haudegen wie Lord Norman Tebbit sich lautstark über den neuen Stil Camerons beklagten, so war auch das eigentlich genau in Camerons Sinne: Es sollte bloß nichts mehr an die alte, verhasste Tory-Partei erinnern. Die Zeit der „nasty party“ war vorbei, von nun an gab es Sprüche von Cameron, mit denen er auch Seife oder Versicherungen hätte verkaufen können: „Let optimism beat pessimism. Let sunshine win the day.“

Die Strategie ging auf. Camerons Sympathiewerte stiegen in für Torychefs nie gekannte Höhen, während sich die Partei in Umfragen der 40 Prozentmarke näherte. Plötzlich sahen Premierminister Blair und Schatzkanzler Brown noch älter und verbrauchter aus, während Cameron mit dem Fahrrad ins Parlament fuhr und sein eigenes Video-Blog „WebCameron“ eröffnete, auf dem man ihn beim Geschirrspülen im Familienkreis erleben konnte.

Nun blieb nur noch ein kleines Problem. Inhaltlich war das Projekt Cameron immer noch nicht klarer geworden. Auf die Dauer reichte es nicht, nur die alten Tory-Themen wie Steuersenkungen, Zuwanderungsbegrenzung und Europa nicht mehr zu erwähnen und zu anderen Politikfeldern wortreich zu schweigen. Benötigt wurde zudem eine Linie, die noch als konservativ interpretiert werden könnte, dabei aber keinesfalls die gerade erst in den Augen der Öffentlichkeit vollzogene Modernisierung infrage stellte. Es liegt vor allem hieran, dass die Konturen der politischen Überzeugungen David Camerons oft so schwer zu erkennen sind.

Woran Cameron im Innersten glaubt, darüber wird viel spekuliert. Seit 1988 arbeitete er im Umfeld der Konservativen, diente Premierminister John Major als Berater, unterstütze Schatzkanzler Norman Lamont und gilt als Hauptverfasser des Wahlprogramms Michael Howards von 2005 – eben jenes Wahlprogramms, mit dem die Partei einen sehr traditionellen, rechtsgerichteten Wahlkampf führte. Kein Wunder, dass Cameron seine Rolle im Wahlkampf 2005 heute herunterspielt. Aber es spricht doch vieles dafür, dass Cameron ein britischer Konservativer des Typs „small state, low taxes, limited government“ ist – oder zumindest war. Noch kurz vor seiner Wahl zum Parteichef erklärte er in einer Rede, es gelte eine Aufklärungskampagne für den Kapitalismus und offene Märkte zu führen.

Heute hören sich Camerons Reden freilich anders an, und es darf gerätselt werden, ob sich lediglich die Verpackung oder auch der Inhalt geändert hat. Auf dem letzten Parteitag etwa betonte Cameron die Bedeutung der Gesellschaft, von der Margaret Thatcher, die wirtschaftsliberale Individualistin, noch behauptet hatte, es gebe sie nicht. Cameron widersprach dem, fügte jedoch sofort hinzu, dass die Gesellschaft nicht mit dem Staat zu verwechseln sei. Im Grunde genommen unterscheidet er sich damit von Thatcher kaum, aber seine Absage an den Sozialstaat klingt deutlich weniger schroff.

Anfang des Jahres präsentierte Cameron dann seine „große Idee“, wie er sie nannte – seine politische Philosophie in einem Schlagwort – und die hieß „social responsibility“. Aber wiederum blieb es unklar, was sich hinter der „gesellschaftlichen Verantwortung“ genau verbergen sollte. Dem rechten Flügel der Partei wurde versichert, dass es sich um das Zurückdrängen des Staates handele; gleichzeitig ließ diese Leerformel aber auch einen großen Raum für Interventionismus. So wurden denn auch jüngst von einer konservativen Programmkommission radikale Vorschläge vorgelegt, mit denen Flugreisen für den Klimaschutz drastisch verteuert oder gar rationiert werden könnten. Cameron selbst macht sich derweil stark für die Begrenzung des Imports von Lebensmitteln zugunsten einer heimischen ökologischen Landwirtschaft. Mit konservativer Politik hat dies alles nur noch bedingt zu tun, viel mehr jedoch mit einer ideologischen Umpositionierung. Dazu passt auch die Wahl von Camerons Beratern. Bei seiner Entwicklungshilfepolitik lässt er sich vom Musiker und Live-Aid-Organisator Sir Bob Geldof unterstützen, in der Umweltpolitik berät ihn der Herausgeber des Umweltmagazins The Ecologist, Zac Goldsmith. Beide hätte man eigentlich eher dem linken politischen Spektrum zugeordnet.

Im Tierreich gibt es für Strategien wie diese übrigens einen Namen: Mimese. Das ist die Nachahmung des Aussehens anderer Lebewesen zum eigenen Schutz und Vorteil. Cameron wurde von Labour in einem Wahlspot daher nicht ganz zu unrecht als „Cameron the Chameleon“ dargestellt, das seine Farben nach Belieben wechseln kann, dabei aber doch im Grunde ein blauer Tory geblieben ist (blau ist die Farbe der Partei). Cameron schien dies bestätigen zu wollen, indem er zu den Kommunalwahlen mit der Parole „Vote Blue, Go Green“ antrat. Auch die sonst von ihm verwendeten Schlagworte von „social responsibility“ bis „compassionate conservatism“ können in diesem Sinne als Camouflage gedeutet werden. Es ist der Versuch des politischen Spagats, die Stammwählerschaft nicht zu verlieren und doch in fremden Gewässern erfolgreich zu fischen.

Dass ein solches Konzept aufgehen kann, dafür gibt es einen Beweis: Tony Blair. Letztlich gelang es Blair mit eben dieser Strategie, den Konservativen seit 1997 empfindliche Verluste in der Mitte beizubringen. Dass Camerons Führungszirkel voll Bewunderung für Blairs politisches Geschick ist, ist ein offenes Geheimnis. Dass Cameron Vergleiche mit dem jungen Blair durchaus genießt, auch. Welche praktischen politischen Konsequenzen dies haben wird, ist trotzdem nicht abzusehen. Noch bleiben Camerons Konzepte nebulös und wirken oft wenig durchdacht, was ihm allerdings in seinen nach wie vor glänzenden Umfragewerten bislang nicht geschadet hat.

So wird man erst nach der nächsten Unterhauswahl im Falle eines konservativen Wahlsiegs erkennen können, ob der neue britische Konservatismus tatsächlich nach links gerückt ist oder ob nicht hinter der modernen Fassade die alten konservativen Positionen wieder zum Vorschein kommen werden, die der Partei zuletzt zehn Jahre in der Opposition beschert hatten. Für eine Bewertung des Cameronschen Konservatismus ist es noch zu früh.

Ob die Lehren aus dem Projekt Cameron auf deutsche Verhältnisse übertragbar sind, ist ebenfalls fraglich. CDU und CSU sind keine konservativen Parteien im britischen Sinne, insbesondere fehlt ihnen das klar wirtschaftsliberale Profil der post-thatcheristischen Tories. Insofern ist bei ihnen eine Umpositionierung im Sinne eines „Wirtschaftsliberalismus mit Feel-Good-Faktor“ kaum möglich. Wenn sich daher eine deutsche Partei ermutigt fühlen könnte, von Camerons Erfolgen bei der weicheren Verpackung konservativ-liberaler Inhalte zu lernen, so ist dies die FDP.

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