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Wende in Down Under

Published in Weltwoche (Zurich), 23 May 2019 (PDF)

Die Wahl des erzkonservativen Scott Morrison zum Premier Australiens ist ein Sieg der ruhigen Leute über den grün alternativen Mainstream. Von Oliver Hartwich

Der Sieg des konservativen Premierministers Scott Morrison bei den australischen Parlamentswahlen am vergangenen Wochenende war kein Ergebnis wie jedes andere.

Tage vor der Wahl hatte ein Wettbüro bereits Gewinne für Wetten auf einen Erfolg der Opposition ausgezahlt – und musste dies dann nach der Wahl gleich noch einmal tun, nur umgekehrt.

Paul Kelly, der Doyen des australischen Journalismus, nannte Morrisons Triumph «das erstaunlichste Wahlergebnis seit dem Zweiten Weltkrieg». Das war es zweifellos. Seit über zwei Jahren hatte die australische Labor-Partei in den Umfragen geführt. Die Regierungskoalition von Liberaler Partei und Nationaler Partei hingegen rieb sich in innerparteilichen Machtspielen auf, die im vergangenen Jahr zum Sturz des damaligen Regierungschefs Malcolm Turnbull führten. Sein Nachfolger Morrison galt als Übergangspremier.

Doch Morrison hat mit seiner überraschenden Wiederwahl nicht nur die Demoskopen widerlegt. Er hat vor allem bewiesen, dass er ein besseres Gespür für die Befindlichkeiten gewöhnlicher Australier hatte als die Opposition, sie unterstützende Aktivistengruppen und weite Teile der Medien.

Mit seinem demonstrativen Konservatismus, seinem traditionellen Familienbild und einem klaren christlichen Bekenntnis war Morrison von Anfang an eine Provokation für die australische Linke. Seine Zeit als Einwanderungsminister, in der er mit militärischer Konsequenz die illegale Einwanderung auf dem Seeweg unterband, hatte ihn zu einer Hassfigur gemacht.

Dass Morrison dann auch noch offensiv für den Kohlebergbau eintrat, passte ins Bild. Vor zwei Jahren benutzte er ein Stück Steinkohle als Requisite bei einer Parlamentsrede, um der Opposition eine ideologische Energiepolitik vorzuwerfen. Mit seinen Positionen passte Morrison nicht in den Mainstream der australischen veröffentlichten Meinung. Dort dominieren grün-alternative Sichtweisen, insbesondere in den Programmen des staatlich finanzierten ABC-Rundfunks.

Gegen den erklärten Konservativen Morrison setzte die Opposition auf das konsequente Gegenprogramm. Labor-Chef Bill Shorten führte seine Partei weit nach links. Er versprach höhere Steuern für Reiche, mehr Staatsausgaben und Umverteilung. All dies verband er mit einer Klassenkampfrhetorik, die Australien so lange nicht gehört hatte.

Nicht zuletzt setzte Shorten auf das Klimathema. Die erneuerbaren Energien sollten massiv ausgebaut und der Kohleabbau gebremst werden. Die Vorgaben des Pariser Klimaabkommens wollte er übererfüllen. Man konnte fast den Eindruck gewinnen, Shorten und das commentariat schaukelten sich gegenseitig hoch in ihrem Weltverbesserungseifer.

Am Sieg der modernen Labor-Partei über den vermeintlichen Dinosaurier Morrison gab es keine Zweifel.

Dass es am Ende ganz anders kam, bezeichnete Morrison selbst als ein Wunder. Doch eigentlich war es keins. Es war vielmehr, ebenfalls in Morrisons eigenen Worten, «ein Sieg für die ruhigen Leute» («a victory for the quiet people»).

Es sind diese ruhigen Leute, die sich um ihr eigenes Fortkommen und das ihrer Familien sorgen, nicht um anonyme Sozialstaatsversprechen. Denen bezahlbare Energie und Jobs im Kohlebergbau im Zweifel zumindest ebenso wichtig sind wie das Weltklima.

Die ruhigen Leute sahen in Morrison einen Fürsprecher, der ihre Anliegen verstand. Australische Arbeiter und Angestellte haben ihre neue politische Heimat bei den Konservativen gefunden.

Scott Morrison kam als Übergangs-Premier ins Amt. Mit seinem guten politischen Instinkt dürfte er dort noch lange verweilen.

Oliver Hartwich ist geschäftsführender Direktor der Denkfabrik The New Zealand Initiative in Wellington. http://www.nzinitiative.org.nz

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